Meldungen

Deutscher Psoriasis Tag 2010

Auf dem deutschen Psoriasis Tag haben Interessierte die Möglichkeit, sich kostenlos über Schuppenflechte (Psoriasis) der Haut und Gelenke zu informieren. Die Volkskrankheit, an der in der Bundesrepublik etwa 2,5 Millionen Menschen leiden, blüht oft im Verborgenen. Menschen, die an der Haut- und Gelenkkrankheit leiden, verstecken die ungeliebten Symptome der silbrigen Schuppen oft. Doch mittlerweile gibt es eine Palette von Therapien, die gegen das Leiden helfen. Auf dem Psoriasis Tag wird die ganze Bandbreite der vielgesichtigen Krankheit in einzelnen Vorträgen behandelt und reicht von der Psoriasis der Haut, über Nagelpsoriasis bis hin zu Psoriasis Arthritis. Namhafte Experten berichten über neuste Erkenntnisse und Therapien. Darüberhinaus gibt es Informationen zum Umgang mit der Erkrankung. „Sprich darüber“ heißt es zum Abschluss des Deutschen Psoriasis Tages. Da kann das Publikum persönliche Fragen an die Experten richten. In diesem Sinne möchte der Deutsche Psoriasis Bund e.V. – die Selbsthilfeorganisation für Menschen mit Schuppenflechte – über die Krankheit aufklären und sie aus dem Verborgenen holen. Mehr Informationen und das Programm gibt es unter www.psoriasis-bund.de, Tel: 040/ 2233990.

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Abschaffung der Solidarität in der Krankenversicherung

Die Regierung verordnet mit ihrer „Reform“ der Gesetzlichen Krankenversicherung sozial unverträgliche Verhältnisse und schafft die Solidarität ab. 1. Die Bundesregierung behauptet, dass für das Jahr 2011 ein Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung von 11 Milliarden Euro besteht. Die Herleitung dieses Defizits ist nicht nachvollziehbar und erscheint ebenso intransparent wie die Strukturen und Arbeitsweisen der Selbstverwaltungspartnerschaft, der Leistungserbringer auf der einen und der gesetzlichen Krankenkassen auf der anderen Seite. 2. Es ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass Gesetze in Deutschland sozial ausgewogen sind. Es drängt sich die Frage auf, warum dieser selbstverständliche Sachverhalt in der Ãœberschrift eines Gesetzes extra hervorgehoben werden muss? Soll etwa darüber hinweggetäuscht werden, dass der Inhalt des Gesetzes alles andere als eine nachhaltige und sozial ausgewogene Finanzierung bedeutet? 3. Die Bundesregierung spricht von einem leistungsfähigen Gesundheitswesen, dessen Finanzierung nachhaltig und sozial ausgewogen weiterentwickelt werden soll. Das Gesundheitswesen ist jedoch nicht mit der Gesetzlichen Krankenversicherung identisch. Das Sozialgesetzbuch V regelt lediglich die Gesetzliche Krankenversicherung. Die Bundesregierung behauptet, dass für die Bürgerinnen und Bürger unabhängig von der persönlichen, finanziellen Situation ein guter Krankenversicherungsschutz besteht. Aber was bedeutet „gut“, wenn der Anspruch des GKV-Versicherten auf medizinische Leistung gemäß § 12 SGB V nur „ausreichend, zweckmäßig und notwendig“ sein darf? Zur Befriedigung dieses Anspruches gaben die gesetzlichen Krankenkassen im Jahre 2009 rund 170 Milliarden Euro aus. Die Bundesregierung hält daran fest, dass der einzelne, kranke GKV-Versicherte mit folgenden Beiträgen individuell belastet wird:- Praxisgebühr, - Zuzahlungen zur stationären Krankenhausbehandlung, - Zuzahlungen zur medizinischen Anschlussrehabilitation, - Zuzahlungen zu medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen (ambulante Reha), - Zuzahlungen zu medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen für Mütter und Väter, - Zuzahlungen zu Arzneimitteln, - Zuzahlungen zur häuslichen Krankenpflege, - Zuzahlungen zu Heilmitteln, - Zuzahlungen zu Hilfsmitteln, - Zuzahlungen zur Haushaltshilfe, - Zuzahlungen zu Fahrkosten und- Zuzahlungen zur SoziotherapieZusätzlich steigen die Beiträge für den Gesundheitsfonds. Für Arbeitgeber von 7,0% auf 7,3%. Für Versicherte von 7,9% auf 8,2%. Es bleibt beim paritätischen Ungleichgewicht von 0,9 %, das die GKV-Versicherten extra zu zahlen haben. 4. Das Finanzierungsproblem der Gesetzlichen Krankenversicherung ist der hohen Zahl an Versicherten geschuldet, die aus unterschiedlichsten Gründen keinen eigenen Versicherungsbeitrag leisten können. Die für diesen Personenkreis der GKV zugewiesenen Mittel decken die Gesundheitskosten dieses Personenkreises nicht. Anstatt diesen Fehlbetrag mit Steuermitteln auszugleichen und damit der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung der gesetzlichen Krankenversicherung gerecht zu werden,  oder die Beitragsbasis durch die Einführung des Mindestlohns zu erweitern, gehen diese Kosten zu Lasten des Beitrags der abhängig Beschäftigten unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze. „Eine Orientierung an den tatsächlichen Ausgaben könnte zu einer jährlichen Einnahmeverbesserung in der Gesetzlichen Krankenversicherung von vier bis fünf Milliarden Euro führen“ (Uwe Thiemann, GKV-Spitzenverband). Kostendeckend wäre für diesen Personenkreis in der GKV ein Betrag von etwa 260,00 Euro pro Versichertem. Die Zuweisung beträgt allerdings nur 126,05 Euro. Die Bundesregierung nimmt dies so hin und behauptet, eine sozialverträgliche Belastung bestünde darin, dass die abhängig Beschäftigten über 50 Prozent der Gesundheitskosten tragen, die durch die Versicherten entstehen, die keinen eigenen Beitrag zur Gesetzlichen Krankenversicherung leisten können. 5. Wer sich ernsthaft mit einer nachhaltigen und ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigt, muss sowohl die Einnahmen, als auch die Ausgabenseite im Blick haben. Das Gesetz klammert jedoch die Ausgabenseite völlig aus, legt allerdings fest, mit welcher gesetzlichen Einnahmensteigerung die Leistungserbringer zukünftig rechnen können. Der Kostenblock (Einnahmen der Leistungserbringer) wird als gegeben festgesetzt. Offenbar besteht auf Seiten der Selbstverwaltungspartner überhaupt keine Notwendigkeit mehr, Systemverbesserungen herbeizuführen und Fehlentwicklungen zu korrigieren. Wirtschaftlichkeitsreserven auf der Ausgabenseite bleiben fortwährend ungenutzt und auf Dauer unangetastet. Es gibt kein Regulativ, das Fehlentwicklungen korrigiert. Auch insoweit ist der vorliegenden Entwurf enttäuschend. Die Bundesregierung geht von einem Wettbewerbsbegriff aus, der nicht der wirtschaftswissenschaftlichen Definition entspricht. Der regierungsseitigen Definition von Wettbewerb fehlen die notwendigen Kriterien, die eine vernünftige, wirtschaftswissenschaftlich begründete Wettbewerbskultur ermöglichen könnten. Die Regierung schafft gesetzliche Regelungen, die es den Krankenkassen erlauben, über Zusatzbeiträge ihre Einnahmen ungebremst zu erhöhen. Damit werden die Vorraussetzungen für nur eine Art von Wettbewerb geschaffen – ein Preis- und Kostenvermeidungswettbewerb bei gesetzlich festgeschriebenen und einklagbaren Leistungen. Die Preiswettbewerbe schaffen durch Arbitrageprozesse ein Oligopol in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist genau das Gegenteil der „Voraussetzungen für einen funktionsfähigen Wettbewerb“. Damit Kassen im Preiswettbewerb nicht untergehen, muss es zukünftig das Ziel der Krankenkassen sein, wo immer es ihnen möglich erscheint und mit allen erdenklichen Methoden, kranken Versicherten Leistungen vorzuenthalten. Damit wird die Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung abgeschafft. 6. Die Bundesregierung überantwortet alle zukünftigen Kostenrisiken den Versicherten. Kostensteigerungen werden „nach Auswertung der Ergebnisse des Gutachtergremiums beim Bundesversicherungsamt“ mit dem „durchschnittlichen Zusatzbeitrag“ als Preisanpassungsklausel in einer fixen Eurosumme festlegt, die jeder Versicherte zu zahlen hat. Damit werden hohe Einkommen prozentual geringer und geringe Einkommen prozentual höher belastet. Was daran solidarisch sein soll, entzieht sich jeder Einsicht. Das Prinzip der Belastung nach Leistungsfähigkeit entfällt. Zudem kann die jeweilige Krankenkasse den „durchschnittlichen Zusatzbeitrag“ noch nach belieben um einen individuellen Zusatzbeitrag erhöhen. Dies bedeutet das Ende der solidarischen Krankenversicherung und ist in keiner Weise sozial ausgewogen. 7. Die Berechnung des Fonds-Beitrages für den Fonds, des durchschnittlichen Zusatzbeitrages und des individuellen Zusatzbeitrages je Kasse soll EDV gestützt über die Arbeitgeber oder die zuweisenden Stellen erfolgen. Den neuen Aufwand versteht die Regierung nicht als Bürokratie. EDV-Programme, Implementierung und Schulung des Personals verursachen bei Arbeitgebern und zuweisenden Stellen (z.B. der Agentur für Arbeit) immense Verwaltungskosten. Auch der Rentenversicherungsträger hat einen erhöhten bürokratischen Aufwand. Er muss zusätzlich der Krankenkasse die aktuellen Bezugsdaten im Zusammenhang mit der Prüfung eines etwaigen Sozialausgleichs mitteilen. 8. Die Bundesregierung entzieht sich der Finanzierung des Sozialausgleichs. Der Sozialausgleich wird aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds finanziert. Die notwendige Liquiditätsreserve ist über Beiträge noch zu schaffen. Steuerzuschüsse in noch nicht benannter Höhe sind erst für das Jahr 2015 „angekündigt“. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass der steuerfinanzierte gesellschaftliche Ausgleich der jährlich anfallenden Kosten der versicherungsfremden Leistungen, die die gesetzlichen Krankenkassen fortgesetzt tragen, erst nach einem Zeitraum von fast 10 Jahren den Umfang von 14 Milliarden Euro erreichen wird (Beginn 2009). Es ist unklar, ob damit die tatsächlichen Kosten nach 10 Jahren realistisch abgebildet sind. Bis dahin tragen die abhängig Beschäftigten die jährliche Differenz der Kosten mit ihren Beiträgen. Der Sozialausgleich bleibt eine isolierte Aufgabe der gesetzlich Versicherten. 9. Die Regierung entzieht der Gesetzlichen Krankenversicherung Einnahmen, indem sie Versicherten mit Einkommen über der Beitragsbemessungsgrenze (höchster Deckungsbeitrag für die GKV) den Wechsel in die Private Krankenversicherung bereits wieder nach einem Jahr ermöglicht. Eine gerechtere und sozial ausgewogenere Finanzierung nach Leistungskraft bestünde dagegen in einer Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Die Techniker-Krankenkasse beziffert den Beitragsverlust von Versicherten mit dem höchsten Deckungsbeitrag mit 500 Millionen Euro jährlich. Damit ist evident, dass sich wegen überschreitender Beitragsbemessungsgrenze ein erheblicher Teil der Versicherten nach geltendem Recht der Solidargemeinschaft „entzieht“ und damit die Beitragsbasis erheblich geschmälert wird. 10. Die Regierung koppelt den Arbeitgeberbeitrag endgültig von der zukünftigen Beitragsentwicklung ab und überantwortet das Kostenrisiko dem Nettolohn der abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, die Beitrag zahlen. Jede jährlich automatische Anpassung bedeutet einen Verlust an Nettolohn. Die Gesetzliche Krankenversicherung ist nicht nur nicht mehr solidarisch, sondern entfernt sich zunehmend von einer paritätischen Finanzierung. 11. Mit der Fallwertentscheidung zur kollektiv vertraglichen hausärztlichen Versorgung akzeptiert die Bundesregierung, dass auf den einzelnen Gebieten der Kassenärztlichen Vereinigungen für ein und dieselbe Leistung unterschiedliche Kosten von der Gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden und davon abhängig sind, welche Beitragsaufkommen das jeweilige Gebiet vorweist. In diesem Punkt wird deutlich, dass Mittelherkunft und Mittelverwendung in keinem solidarischen Zusammenhang stehen, sondern nur der Befriedigung anderen Interessen dienen. 12. Die Regierung verwehrt Patientenvertretern den Zugang in den Bewertungsausschuss der Selbstverwaltungspartner, in dem konkrete Vergütungen beschlossen werden. Wer zahlt, bestimmt, gilt in der GKV nicht. Eigentlicher Kostenträger im Gesundheitswesen ist nicht die Gesetzliche Krankenversicherung, sondern der Patient. Der DPB fordert die Ausbildung einer Mitsprache eines / oder mehrer Patientenvertreter im Bewertungsausschuss. 13. Völlig unverständlich ist auch der neue § 87 d SGB V, der den zukünftigen Bedarf an medizinischen Leistungen an den Honorarzuwachs koppelt. Die Absenkung der Honorarsteigerung wird als Sparbeitrag der Leistungserbringer bezeichnet. Welche natürliche Beziehung besteht zwischen dem medizinischen Bedarf der GKV-Versicherten und dem Honorarzuwachs bei den Leistungserbringern? 14. Die Bundesregierung stellt in der Begründung zum § 87 d Absatz 2 SGB V fest, dass die seit dem 30. Juni 2009 gesetzlich verbindlichen Vorgaben für die Dokumentation der „Ambulanten Kodierrichtlinien“ erst zum 1. Januar 2011 eingeführt werden. Die Regierung nimmt es hin, dass ein Selbstverwaltungspartner bewusst das Gesetz nicht einhält. Warum sieht das Gesetz bei solchen Verstößen keine Sanktion vor? Welche Kostenrisiken für GKV-Versicherte hat dieser Verstoß gegen geltendes Recht? 15. Der Sozialausgleich wird aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds finanziert. Die Liquiditätsreserve wird erst mit Beiträgen und dann ggf. mit Steuermitteln gespeist. Der Sozialausgleich ist demnach keine gesellschaftliche Aufgabe. 16. Obwohl die Bundesregierung von einem Defizit von 11 Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung ausgeht, entzieht sie dem System die im Zuge des Konjunkturpaketes II bereitgestellten Mittel, wodurch der Grundbeitrag zur Finanzierung des Gesundheitsfonds steigt. Die Bundesregierung entzieht dem System gesellschaftlich generierte Finanzmittel, obwohl ihr das Milliardendefizit bekannt ist. 17. Rechtlich bedenklich ist, dass der individuelle Zusatzbeitrag bei beschäftigungslosen GKV-Versicherten individuell zu tragen ist, sofern die jeweilige Krankenkasse nicht darauf verzichtet. Dritte tragen nur die zukünftige Preisanpassungsklausel des „durchschnittlichen Zusatzbeitrages“ nach § 242 a SGB V. Für den Differenzbetrag sind die Versicherten ohne Beschäftigungsverhältnis damit selber verantwortlich. 18. Vermisst werden innovative Momente, die dazu beitragen könnten, Kosten und Fehlentwicklungen in der GKV zu minimieren. Dazu zählt eine deutlich verbesserte Finanzierung der organisierten gesellschaftlichen Selbsthilfe, die als „vierte Säule des GKV-Systems“ die Dinge auffangen soll, die das professionelle Selbstverwaltungssystem nicht leisten will und kann. 19. Es fehlt auch eine substanzielle Verbesserung für Patienten bei Fehlbehandlungen, in dem im § 66 SGB V die Unterstützung von Versicherten bis zum Inkasso zivilrechtlicher Ansprüche bei unstrittigen Schadensersatzansprüchen zur Pflichtleistung der Krankenkassen wird. 20. Die Regierung schafft nicht einmal die verpflichtende Abgabe einer laienverständlichen Patientenquittung zur Information des Patienten. DEUTSCHER PSORIASIS BUND e.V.                             Horst von Zitzewitz                                                                           Ehrenamtlicher Vorsitzender  Hans-Detlev KunzGeschäftsführer

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Medizinische Beratung für DPB-Mitglieder

Mitglieder haben die Möglichkeit, sich von Dermatologen persönlich medizinisch beraten zu lassen. Dies geschieht nach telefonischer Vereinbarung auf Wunsch. Für weitere Informationen steht Ihnen die Geschäftsstelle gern zur Verfügung.

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